(STREITGESPRÄCH zwischen Peter Pilz und mir auf Seite 3 der Samstag/Sonntag-Ausgabe der Salzburger Nachrichten.)

Ein junger Grüner und ein Alter Hase diskutieren über die Zukunft der Grünen. Eine Quote für Junge wollen beide nicht, aber dass die Grünen jünger und schärfer werden.

SN: Der Grünen sind im Parlament
erst 21 Jahre alt – dennoch fehle es
ihnen an Feuer, sie seien „zum Gähnen“
und es gebe kaum Chancen für
Junge, wie parteiinterne Kritiker meinen.
Sind die Grünen also eine lahme,
alte Truppe geworden?
Schmid: Nein, denn es gibt an der Basis
viele Leute, die viel Feuer haben
– auch im Klub. Peter Pilz ist einer
davon, obwohl er den Sessel auch
schon kräftig angewärmt hat. Bei der Diskussion
geht es aber nicht so sehr
darum, ob Junge oder Alte im Parlament
sitzen. Viele wollen einfach,
dass die Grünen wieder junge, aggressivere
und mutigere Politikmachen,
sich mehr trauen. Die Themen
stimmen: Klimaschutz, soziale
Gerechtigkeit, Migration, faire Umverteilung.
Aber man kann alles mehr zuspitzen. In
der Klimaschutzpolitik etwa kann
man weggehen davon, dass man
der allein erziehenden Mutter erklärt,
dass sie eine Energiesparlampe und ein
Elektroauto kaufen muss, und aufzeigen,
wer die Hauptverantwortlichen für
den CO2-Ausstoß sind: Industrie,
Autokonzerne, Öl-Lobby – da müssen
die Grünen stärker auftreten.

Pilz: Wir haben heuer zwei Mal starke
Oppositionspolitik gemacht:
Beim Eurofighter und beim Bleiberecht.
Ich erwarte mir, dass wir mit
der gleichen Kompetenz und Schärfe
den Klimaschutz, die Umverteilung,
die Gesamtschule bis hin zur
Wehrpflicht durchackern. Die Situation
ist folgende: Auf der einen
Seite steht die Schüssel-ÖVP, auf
der anderen Seite wir und dazwischen
liegt die SPÖ am Boden. Eine
ideale Voraussetzung für eine Oppositionspartei,
die derzeit die einzige Herausforderung
für die Regierung ist. Und da hast Du
vollkommen Recht: Unsere Schlüsselrolle
haben wir nur zum Teil besetzt. Die
Aufgabe ist das Vorbereiten der politischen Wende.

SN: Und die heißt Rot-Grün?
Pilz: Die Wende heißt Grün.
Schmid: Die Grüne Absolute! (lacht)

SN: Dennoch zurück zu den Jungen.
Wo sind sie? Ist es nicht absurd, dass
die Partei, die das jugendlichste
Image hat, Jahr und Tag mit den gleichen
Köpfen hausieren geht?
Schmid: Ich sehe das nicht ganz so
eng. Es stimmt, die Grünen haben
den höchsten Wähleranteil unter
den Jungen, gerade bei Studenten.
Gleichzeitig haben sie viele ältere
Abgeordnete. Aber junge Leute
wählen nicht eine Partei, weil Junge
drin sind, sondern weil junge Inhalte
vertreten werden. Studiengebühren,
prekäre Arbeitsverhältnisse, Generation
Praktikum und Zukunftsenergien. Aber was
den Grünen bewusst sein muss, ist, dass
Junge in ganz anderen Lebensverhältnissen leben.
Daher ist es wichtig, dass mehr Junge im
Nationalrat und in den Landtagen
sitzen. Sie kommen zu wenig zum
Zug. Aber das Datum auf der Geburtsurkunde
allein reicht nicht.

SN: Sind Sie für eine Jungen-Quote,
wie sie Christoph Chorherr fordert?
Pilz: Also wenn wir jetzt wieder mit
Quoten anfangen… mit einer Jugendquote,
mit einer Behindertenquote,
mit einer Einwandererquote
… da werden wir bald mehr Bünde
als die ÖVP haben. Außerdem würde
ich aus jeder Quote rausfallen!
Andererseits haben wir viel zu wenig
Junge. Ich wünsche mir einen
Jungen in einem atypischen Arbeitsverhältnis
im nächsten Nationalrat,
eine junge Unternehmerin,
eine junge Einwandererin. Ich wünsche
mir eine Studentin. Das sind
die Leute, die wir brauchen. Spannende
junge Leute werden es auf einem
Bundeskongress auch nicht
sonderlich schwer haben.
Schmid: Als Junger bin ich auch gegen
Eine Quote. Macht man all diese
Quoten, dann sind die Listen bald
zugequotet, einbetoniert. Und gegen
Beton haben sich die Grünen
immer gewehrt. Das wäre das Ende
der Basisdemokratie.

SN: Und wo sollen die ganzen tollen
jungen Leute herkommen?
Schmid: Es gibt viele Junge. Aber es
gibt auch eine gläserne Decke,
durch die sie bisher nicht durchkamen.
Das ist auch ein Generationenwechsel,
der ganz natürlich ist.
Es muss ein Masterplan her, wie
man Junge fit fürs Parlamentmacht
und das wichtigste ist, dass die Grüne
Basis – da appelliere ich an alle
Mitglieder – auch einfach einmal
Junge wählt, wenn es um eine Listenerstellung
geht. Auch wenn sie
noch nicht 15 Jahre parlamentarische
Erfahrung haben wie Peter Pilz
– aber der war ja auch einmal jung.
Also dass man einen Jungen wählt,
obwohl er kein Promi ist, sondern
einfach, weil er Potenzial hat mal einer zu
werden.

Pilz: Ich hab ein anderes Problem:
Wir haben fünf Mandate auf Bundesebene
zu vergeben, aber 16 auf
Landesebene. Die Länder werden
mit uns also zu einer Lösung kommen
müssen, dass, sagen wir fünf
dieser Mandate für wichtige neue
Leute zur Verfügung stehen.

Schmid: Das heißt aber noch lange
nicht, dass sich die Bundesliste ausruhen
kann, wenn das mit den Länderlisten
nicht klappt. Die Bundesleitung
muss sich auch überlegen,
wie sie Junge reinbringt.
Pilz: Es sollte jedenfalls bald eine
Vereinbarung geben, damit das bis
zur nächsten Nationalratswahl 2010
funktioniert. Ab Samstag muss das
vorbereitet werden.
Schmid: Beim Bundeskongress geht
es aber in erster Linie um Klimaschutz
und Bleiberecht. Um die internen
Sachen geht es eher nicht.

SN: Wo sind denn die Grünen, wenn
es um die Jungen geht – etwa bei der
Debatte um die Pensionserhöhung,
wo Experten von einem Anschlag
auf die Jungen sprechen?
Schmid: Immer wird versucht, einen
Keil zwischen Jung und Alt zu treiben.
Dabei geht es um Arm und
Reich. Mich regt die Diskussion irrsinnig
auf! Meine Oma ist Mindest-
pensionistin – und die 21 Euro
mehr sind nichts als ein Tropfen
auf den heißen Stein. Es geht nicht
darum, dass meine Oma mir Geld
klaut, sondern darum, dass die Verteilung
in Österreich zwischen arm
und reich immer krasser wird. Da
müssen wir sagen: Die Pensionserhöhung
muss noch größer ausfallen
und die Pensionen müssen
auch für die Jungen gesichert werden.
Ich weiß auch, wo dieses Geld
zu holen ist: Von den Superreichen.
Pilz: Das klingt plakativ. Aber es ist
wirklich absurd, dass es Leute gibt,
die glauben, Pensionisten stehlen
den Jungen die Zukunft. Das ist
doch Gequatsche! Leute wie Schlaff
oder Elsner, Stronach oder andere
kriegen einen Lachkrampf. Selbstverständlich
müssen wir die Vermögen
hoch besteuern. Die, die
große Vermögen haben, höchste
Einkommen, haben sich von den
Beiträgen zum sozialen Frieden
und zur Bildung abgemeldet. Ich
halte das für eine Unverschämtheit.
Im nächsten Parlament brauchen
wir Leute, die das klar vertreten –
und nachdem einige von uns schon
in der Nähe des Pensionsalters sind,
wird uns das in dem Bereich überzeugend
gelingen. Zugleich brauchen
wir mehr Junge.

SN: Wird man als Junger denn von
der Parteispitze gehört?
Schmid: Die Möglichkeit gibt es bei
den Grünen immer. Das ist der Vorteil.
Die Frage ist nur, ob man auch
mitbestimmen kann. In den Entscheidungsgremien
sitzen aber ebensowenig wie im Nationalrat
oder den Landtagen kaum Junge.

SN: Wann werden denn die Grünen
ihre Sinnkrise überwunden haben?
Pilz: Wir sind nicht in einer Sinnkrise.
Wir haben nur eine Reihe von
durchaus lösbaren Problemen, die
wir in den nächsten Monaten angehen.
Eine Garantie kann ich abgeben:
Im nächsten Klub werden
Deutlich mehr Neue sitzen.
Schmid: Ich glaube, die Debatte
kommt daher, weil jetzt einfach eine
Generation ausläuft. Außerdem
haben die Grünen seit Jahren auf eine
Regierungsbeteiligung gehofft
und so irgendwie die Einstellung
verloren, dass man auch aus der
Opposition heraus viel machen
kann – aber obwohl wir seit 20 Jahren
immer nur Opposition waren haben wir viel erreicht.